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Designs

Designrechte gewinnen als IP-Asset zunehmend an Bedeutung. Sie bilden in vielen Fällen das Zentrum der Schutzstrategie, können eine IP-Strategie bestehend aus Markenrechten, Urheberrechten und wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen (UWG) jedoch auch ergänzen. Wir begleiten die Entwicklung von Designrechten und damit verbundenen Strategien, recherchieren nach möglicherweise kollidierenden älteren Rechten, betreuen Registrierungsverfahren im In- und Ausland und helfen bei der Durchsetzung bzw. Verteidigung von Designrechten.

Die Vertretung vor Gericht z.B. in Eilverfahren (einstweilige Verfügung) sowie in Hauptsacheverfahren, aber auch vor den Ämtern gehört ebenfalls zu unseren Beratungsleistungen. Vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) treten wir selbst auf. In anderen Jurisdiktionen greifen wir auf ein bewährtes Netzwerk von Kolleginnen und Kollegen im Ausland zurück. Durch diese bewährten Kooperationen können wir in fast jedem Land Designs absichern und die entsprechenden Rechte vor den zuständigen Gerichten verteidigen. Erfahrungen im Kampf gegen Nachahmungen/Produktpiraterie und bei der EU-Grenzbeschlagnahme ergänzen die Durchsetzung der Rechte unserer Mandantinnen und Mandanten.

Typische Tätigkeitsfelder:

  • Strategische Beratung zu Designs inkl. Verfügbarkeitsrecherchen
  • Designanmeldungen (national, EU, international)
  • Designportfolioverwaltung inkl. der jeweiligen Amtsverfahren
  • Verletzungsverfahren (eV-Verfahren, Hauptsacheverfahren)
  • Lizenzierung von Designrechten
  • Grenzbeschlagnahme/Anti-Piracy

Blog Rechtsberatung

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EU AI Act: Neue Transparenzpflichten ab August 2026

Chatbots, automatisierte Texterstellung, Bildgeneratoren oder KI-gestützte Marketingkampagnen – Unternehmen setzen Künstliche Intelligenz inzwischen in unterschiedlichen Bereichen ein. Mit dem Inkrafttreten weiterer Regelungen des EU AI Act am 2. August 2026 verschärfen sich nun die rechtlichen Anforderungen an die Offenlegung der Verwendung von KI.…

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Schoko­laden-Mogel­packung – Wett­bewerbs­rechtliche Irre­führung trotz korrekter Mengen­angabe?

Mit Urteil vom 13. Mai 2026 hat das Landgericht Bremen (Az. 12 O 118/25) eine vielbeachtete Entscheidung zur sogenannten „Shrinkflation“ getroffen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Reduzierung des Inhalts einer Schokoladentafel bei nahezu unveränderter Verpackung eine wettbewerbswidrige Irreführung…

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KI & Testa­ments­gestal­tung – Warum moderne Testa­mente Künst­liche Intelli­genz berück­sichtigen sollten

Mit der rasanten Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) eröffnen sich nicht nur neue technische Möglichkeiten – auch die rechtlichen Fragen nehmen zu. Besonders betroffen sind Prominente, Künstlerinnen und Künstler sowie ganz grundsätzlich kreative Menschen, deren Stimme, Gesicht oder Werke künftig…

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„Marktführer, Nr. 1, die Besten“ – Werbung mit einer Spitzenstellung

In einem wettbewerbsintensiven Marktumfeld greifen Unternehmen gern auf werbliche Aussagen zurück, die ihre besondere Stellung gegenüber Mitbewerbern hervorheben. Aussagen wie „Marktführer“, „Nr. 1“ oder „Deutschlands günstigster Anbieter“ sorgen für eine Abgrenzung, generieren Aufmerksamkeit und im Zweifel auch Absatz. Allerdings unterliegen…

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BPatG: Anstieg bös­gläubiger Marken­anmel­dungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat in einem amtlichen Hinweis auf den Anstieg bösgläubiger Markenanmeldungen hingewiesen (Hinweis vom 11. Februar 2026). Seit Mitte 2025 werden nach Auskunft des DPMA vermehrt Markenanmeldungen platziert, bei denen nicht die Nutzung des angemeldeten…

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BGH: Kein Werktitelschutz für „Miss Moneypenny“

Der BGH hat entschieden, dass für die aus der James Bond-Reihe bekannte Figur „Miss Moneypenny“ kein Werktitelschutz besteht. Auf der Basis dieser Bewertung wurde eine Klage der Rechteinhaberin der „James Bond“-Filmreihe in letzter Instanz abgewiesen. Diese hatte sich gegen die…