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Markenrecht: Quadratisch, Praktisch, Gut
Nach einem mehr als 10 Jahre dauernden Rechtsstreit um die als Marke eingetragene quadratische Verpackungsform von Ritter Sport hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun zu Gunsten des Schokoladenherstellers entschieden (BGH I ZB 42/19 / BGH I ZB 43/19). Die Richter bestätigten die Rechtmäßigkeit der Markeneintragungen damit in letzter Instanz und wiesen die Löschungsanträge von Milka zurück. […]
Weiterlesen.shop, .vip, .online: New generic Top Level Domains (new gTLDs) im Aufwind
Im Jahr 2012 verständigte sich die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) über die schrittweise Einführung der sog. new generic Top Level Domains (new gTLDs). Inzwischen sind über 1.180 dieser neuen Top Level-Domains wie .blog, .music, .museum and .luxury verfügbar und wie die Registrierungszahlen belegen, nimmt ihre Bedeutung stetig zu. Im April 2020 […]
WeiterlesenMarken & Designs: Corona-Update zu Verfahren vor Markenämtern
Die Corona-Krise hat inzwischen auch auf Verfahren vor den Markenämtern Auswirkungen. Nachfolgend fassen wir die wesentlichen Regelungen zu laufenden Fristen in Verfahren vor dem DPMA, dem EUIPO und der WIPO zusammen: Welche Auswirkungen hat COVID-19 auf die von den Markenämtern bislang gesetzten Stellungnahmefristen in laufenden Amtsverfahren (z.B. in Eintragungsverfahren, Löschungsverfahren oder Widerspruchsverfahren)? Deutsches Patent- und […]
WeiterlesenE-Book-Piraterie im Aufwind
Online-Piraterie wurde lange Zeit vorrangig mit Musik, Filmen und Software verbunden. Die Popularität von E-Readern hat dies geändert und zu wachsenden Pirateriezahlen bei E-Books und E-Papern geführt. Auch wenn diese Entwicklung den Siegeszug von digitalen Medienprodukten nicht aufhalten kann, wird sie durchaus als ernsthafte Bedrohung für das weitere Umsatzwachstum wahrgenommen. Und: Es gibt bislang keinen […]
WeiterlesenThe Power of Green Branding
Unternehmen setzen bereits seit Jahren und in den letzten Monaten verstärkt auf das Thema Nachhaltigkeit. Hierfür werden neue Marken entwickelt, bestehende angepasst oder nach gänzlich neuen Wegen zur rechtlichen Absicherung gesucht. Denkbar ist ein Schutz über Individualmarken, Öko-Label oder die Nutzung von Gewährleistungsmarken. Das Thema Nachhaltigkeit hat in den vergangenen Jahren stetig an Bedeutung gewonnen. […]
WeiterlesenBREXIT: Auswirkungen auf Marken & Designs
Am 31. Januar 2020 ist Großbritannien aus der Europäischen Union ausgetreten. Aufgrund des zwischen der EU und Großbritannien unterzeichneten Austrittsabkommens wird es bis zum 31. Dezember 2020 keine Änderungen im Hinblick auf Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster geben. Diese bleiben in Großbritannien faktisch in Kraft und auch für in Großbritannien sowie in EU-Ländern laufende Verfahren ergeben sich […]
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